Entwicklung von Methodiken zur Umsetzung der Eingriffsregelung und artenschutzrechtlicher Regelungen des BNatSchG als Grundlage für die Fortschreibung der Richtlinien zur Zulassung von Bundesfernstraßen (RLBP)
Projektschwerpunkte:
Als Forschungsergebnis werden konsensfähige Vorschläge zur Anwendung des bestehenden Rechts im Prozess der Vorhabensplanung und der Zulassung unterbreitet.
Durchführung in Arbeitsgemeinschaft mit Smeets + Damaschek (Erftstadt), Bosch & Partner GmbH (Herne) und Dr. jur. Erich Gassner (Bonn).
Die Federführung im Modul Artenschutz hat FÖA Landschaftsplanung. Hier befasst sich das Forschungsvorhaben mit der Entwicklung einer rechtlich und fachlich gesicherten und verständlichen Handlungsanweisung zu den einzelnen rechtlich erforderlichen Prüfschritten und inhaltlich-methodischen Arbeitsschritten zur Umsetzung des europäischen Artenschutzrechts (Art. 5, 9 VS-RL, Art. 12 - 16 FFH-RL) und des deutschen Artenschutzrechtes (§§ 44, 45 BNatSchG) unter Berücksichtigung der Rechtsprechung insbesondere zum Artenschutz.
Besondere Problemstellungen sind:
- die Vielfalt der rechtlichen Anwendungsbereiche und die diesbezüglich noch wenig ausgeformte Rechtsprechung
- die Artenvielfalt der besonders und streng geschützten Arten (welche Arten müssen Gegenstand der Prüfung sein, welche müssen eigens erfasst werden)
- Maßstabsfragen (was ist eine erhebliche Beeinträchtigung im Sinne des Artenschutzrechts?)
- Nachweis der Alternativlosigkeit (wann ist es eine günstigere Lösung und wann muss ihr gefolgt werden?)
- Konkretisierung der Schnittstellen des speziellen Artenschutzes in der Bearbeitung der Bestandserfassung, Konfliktanalyse und Maßnahmenplanung des LBP
Entwicklung von Mustergliederungen und Musterkarten zur Abarbeitung der Eingriffsregelung mit Artenschutzprüfung im straßenbaurechtlichen Zulassungsverfahren
Zusammenfassung der relevanten Inhalte in themenbezogenen Merkblättern
Vorschläge für Checklisten zur Qualitätssicherung der Planung und Anforderungen an ein Risikomanagement
Die Ergebnisse sind Gegenstand der RLBP, Ausgabe 2011, als Download z.B. hier
Siehe auch: "Leitfaden LBP / Artenschutz Stand der Diskussion zur Behandlung des Artenschutzes zur Bundesfernstraßenplanung (LBP, UVS)"
Vortrag im Rahmen der Veranstaltung "Nationale und Europäische Anforderungen an Umweltbeiträge in der Verkehrsplanung" am 17/18.11.2005 im DAZ in Berlin. (Lüttmann)
Auftraggeber:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (F+E-Vorhaben Nr. 02.0233/2003/LR)
Planungszeitraum:
2004 – 2011
