Mit seinem Urteil vom 17.01.2007 (A143 Westumfahrung Halle, Az. 9 A 20.05 -Urteil-) hat das Bundesverwaltungsgericht deutliche Anforderungen formuliert an die Ermittlung und Bewertung von Beeinträchtigungen im Rahmen von FFH-Verträglichkeitsprüfungen. Hierzu zählt auch, der Nachweis der FFH-Verträglichkeit von Stickstoffdepositionen, der eine sehr anspruchsvolle Aufgabe darstellt, bei der eine Reihe von Detailfragen zu klären sind.
Mit dem Leitfaden zur Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen von straßenbürtiger Stickstoffdeposition auf FFH-Gebiete wurde der Straßenbauverwaltung eine Anleitung in die Hand gelegt, auf welche Punkte in Bezug auf den Nachweis der FFH-Verträglichkeit von Stickstoffdepositionen zu achten ist. Gleichzeitig wurde der damalige Stand der Konventionsbildung dokumentiert (Abschluss April 2011).
Dargestellt werden die in den beiden Stufen "FFH-Vorprüfung" und gegebenenfalls "FFH-Verträglichkeitsprüfung" zu untersuchenden Aspekte:
- Ermittlung der Vorbelastung
- Ermittlung der Zusatzbelastung
- Ermittlung der Empfindlichkeit von Lebensräumen gegenüber Stickstoffeinträgen
- Bewertung
- Berücksichtigung von Maßnahmen
In 2013/2014 wurde der Leitfaden aktualisiert, um die letzten Entwicklungen abzubilden. Er befindet sich damit in Übereinstimmung mit den Erkenntnissen, die im Rahmen des Forschungsprojekts für die BASt gewonnen wurden. -Download-
Parallel erfolgten jeweils Informationsveranstaltungen, um in das komplexe Thema einzuführen.
Auftraggeber:
Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz
Planungszeitraum:
2009-2011, Aktualisierung 2013/2014
